Allgemeine Geschäftsbedingungen

Aktualisiert 10. Februar 2020
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Die Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen (nachfolgend ‚ÄěAGB" genannt) regeln das Vertragsverh√§ltnis zwischen The Squareware Design Company UG (haftungsbeschr√§nkt) (nachfolgend Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Besteller), in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses g√ľltigen Fassung.

(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zur√ľckgewiesen.

Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Dienstleistung der The Squareware Design Company UG (haftungsbeschränkt) in Anspruch nehmen.

(3) Auf SpicyPixel bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:

  • Besucher-Statistiken

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.

(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Der Zugang zur Nutzung des SpicyPixel-Service setzt die Anmeldung voraus.

(4) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen SpicyPixel und dem angemeldeten Besteller, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.

(5) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.

(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverh√§ltnis mit SpicyPixel ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses Vertragsverh√§ltnisses √ľber den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverh√§ltnis entsteht indem der Besteller die Bestellung und Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons ‚Äěkaufen" best√§tigt.

(7) Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen per E-Mail oder in dem Kundenkonto der Webseite zur Verf√ľgung gestellt. Wir werden Sie f√ľr jede Dienstleistung dar√ľber informieren, ob eine elektronische Rechnung verf√ľgbar ist. Weitere Informationen √ľber elektronische Rechnungen erhalten Sie auf unserer Website.

§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges

Der Leistungsumfang von SpicyPixel besteht aus folgenden Dienstleistungen:

Der Nutzer kann sich kostenlos Registrieren und eine 30 t√§gige kostenlose Probezeit in Anspruch nehmen. Nach Ablauf der kostenlosen Probezeit, k√∂nnen sich Nutzer entscheiden Ihr Konto zu schlie√üen oder Ihren Plan mit einem kostenpflichtigen weiterzuf√ľhren. Es stehen 3 kostenpflichtigen Pl√§ne f√ľr die Nutzer zur Verf√ľgung mit verschiedenem Leistungsumfang. Die kostenpflichtigen Pl√§ne werden monatlich abgebucht und k√∂nnen monatlich abbestellt werden.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Zur Nutzung von SpicyPixel ist zunächst eine Registrierung notwendig.

(2) Um die Dienstleistungen der Website kaufen zu können, muss der Nutzer sich registrieren und ein Benutzerkonto erstellen.

(3) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen m√∂chte, wird er vorher auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere der jeweilige zus√§tzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise aufgef√ľhrt.

(4) Der Anbieter beh√§lt sich das Recht vor, f√ľr verschiedene Buchungszeitpunkte und Nutzergruppen und insbesondere f√ľr verschiedene Nutzungszeitr√§ume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene Leistungsumf√§nge anzubieten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an SpicyPixel zu entrichten.

(2) Mit der Anmeldung, der Angabe der f√ľr das Bezahlverfahren notwendigen Informationen sowie der Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber die Erm√§chtigung zum Einzug des entsprechenden Betrags.

(3) Ein kostenpflichtiger Dienst verl√§ngert sich um den jeweils gebuchten Zeitraum (Abonnement) automatisch, soweit dieser nicht per Telefon, E-Mail oder Brief gek√ľndigt wird.

(4) Das Abonnement wird zum folgenden Zeitpunkt eingezogen: Monatlich am Tag des Abonnement-Abschlusses.

(5) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden.

(6) Dem Besteller ist nicht gestattet die Dienstleistung durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.

(7) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.

(8) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese Zahlungsart w√§hlen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von f√ľnf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto des Anbieters zu √ľberweisen.

(9) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese Zahlungsart w√§hlen, erm√§chtigt dieser den Anbieter ausdr√ľcklich dazu, die f√§lligen Betr√§ge einzuziehen.

(10) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese Zahlungsart w√§hlen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer R√ľckbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch √ľbermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller daf√ľr die Kosten zu tragen.

(11) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die Geltendmachung des Verzugschadens vor.

(12) Die Abwicklung kann √ľber folgende Zahlungsmittel erfolgen:

  • Paypal
  • Kreditkarte
  • Geschenkkarte

¬ß 6 Anmeldung und K√ľndigung

(1) Weiterhin erklärt der Besteller, dass er und nach seiner Kenntnis auch kein Mitglied seines Haushaltes nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat die die Sicherheit von Dritten gefährdet vorbestraft ist, insbesondere nicht wegen einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB, einer Straftat gegen das Leben (§§ 211 ff. StGB), einer Straftat gegen die körperliche Unversehrtheit (§ 223 ff. StGB), einer Straftat gegen die persönliche Freiheit (§§ 232 ff. StGB), oder wegen eines Diebstahl und Unterschlagung (§§ 242 ff. StGB) oder des Raubes und der Erpressung (§§ 249 ff. StGB) oder wegen Drogenmissbrauch.

(2) Ein Nutzerkonto ist f√ľr seine/ihre alleinige und pers√∂nliche Nutzung und ein Nutzer darf Dritte nicht autorisieren dieses Konto zu nutzen. Ein Nutzer darf sein/ ihr Konto nicht an Dritte √ľbertragen.

(3) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines Grundes schriftlich per Post, E-Mail oder Telefon abzumelden. Gleichzeitig besteht bei die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.

(4) Hat ein Nutzer sich f√ľr einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er sp√§testens vor dem Buchungszeitraum k√ľndigen. Wird diese Frist nicht eingehalten, so verl√§ngert sich der kostenpflichtige Dienst je nach gew√§hlter Buchungszeit um diese und die K√ľndigung wird erst zum Ende des Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine K√ľndigung ist per Telefon, E-Mail oder Brief m√∂glich und wird von uns schriftlich best√§tigt. Damit Ihre K√ľndigung zugeordnet werden kann sollen der vollst√§ndige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die Anschrift des Kunden angegeben werden. Im Fall einer K√ľndigung per Telefon wird das individuelle Telefon-Passwort ben√∂tigt.

(5) SpicyPixel kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige Ank√ľndigung und ohne Angabe von Gr√ľnden, zu jeder Zeit k√ľndigen. SpicyPixel h√§lt sich weiterhin das Recht vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von dem Nutzer ver√∂ffentlich wurde zu entfernen. Falls SpicyPixel die Registrierung des Nutzers beendet und/oder Profile oder ver√∂ffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht f√ľr SpicyPixel keine Verpflichtung den Nutzer dar√ľber noch √ľber den Grund der Beendigung oder der Entfernung zu informieren.

(6) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der Services von SpicyPixel, h√§lt SpicyPixel sich das Recht vor, eine Information hier√ľber an andere registrierte Nutzer mit denen SpicyPixel annimmt, dass diese in Kontakt mit dem Nutzer standen, zu versenden. SpicyPixel's Entscheidung die Registrierung des Nutzers zu beenden und/oder weitere Nutzer zu benachrichtigen mit dem SpicyPixel annimmt, dass der Nutzer in Kontakt stand, impliziert nicht bzw. sagt keinesfalls aus, dass SpicyPixel Aussagen √ľber den individuellen Charakter, generelle Reputation, pers√∂nliche Charakteristika noch √ľber den Lebensstil trifft.

(7) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals keine absichtlichen oder betr√ľgerischen Falschangaben zu machen. Solche Angaben k√∂nnen zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Betreiber beh√§lt sich dar√ľber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverh√§ltnis mit sofortiger Wirkung aufzul√∂sen.

(8) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsversto√ües gesperrt und/oder das Vertragsverh√§ltnis aufgel√∂st, hat der Nutzer f√ľr die verbleibende Vertragslaufzeit Schadenersatz in H√∂he des vereinbarten Entgelts abz√ľglich der ersparten Aufwendungenzu zahlen. Die H√∂he der ersparten Aufwendungen wird pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden Vertragsparteien unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die ersparten Aufwendungen tats√§chlich h√∂her oder niedriger sind.

(9) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des Nutzers von SpicyPixel gelöscht.

§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)

(1) SpicyPixel √ľbernimmt keine Verantwortung f√ľr den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller sowie weiteren von den Bestellern generierten Inhalten.

(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag ausschlie√ülich zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet SpicyPixel nicht f√ľr Leistungen der teilnehmenden Besteller. Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen den Bestellern einschlie√ülich, und ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein Suchender erhalten hat oder Zahlungen die an Besteller f√§llig sind, direkt an die jeweilige Partei des zu richten. SpicyPixel kann hierf√ľr nicht verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit ausdr√ľcklich allen etwaigen Haftungsanspr√ľchen welcher Art auch immer einschlie√ülich Forderungen, Leistungen, direkte oder indirekte Besch√§digungen jeder Art, bewusst oder unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.

(3) F√ľr Sch√§den aus der Verletzung des Lebens, des K√∂rpers oder der Gesundheit haftet The Squareware Design Company UG (haftungsbeschr√§nkt) nur, wenn sie auf einer vors√§tzlichen oder fahrl√§ssigen Pflichtverletzung von The Squareware Design Company UG (haftungsbeschr√§nkt) oder einer vors√§tzlichen oder fahrl√§ssigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erf√ľllungsgehilfen von The Squareware Design Company UG (haftungsbeschr√§nkt) beruhen.

(4) F√ľr sonstige Sch√§den, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten (solche Pflichten, deren Erf√ľllung die ordnungsgem√§√üe Durchf√ľhrung des Vertrages √ľberhaupt erst erm√∂glichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelm√§√üig vertrauen darf) beruhen, haftet The Squareware Design Company UG (haftungsbeschr√§nkt) Europe nur, wenn sie auf einer vors√§tzlichen oder grob fahrl√§ssigen Pflichtverletzung von The Squareware Design Company UG (haftungsbeschr√§nkt) oder auf einer vors√§tzlichen oder grob fahrl√§ssigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erf√ľllungsgehilfen von The Squareware Design Company UG (haftungsbeschr√§nkt) beruhen.

(5) Die Schadensersatzanspr√ľche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges h√∂chstens 5% des Auftragswertes.

(6) Schadenersatzanspr√ľche, die auf der Verletzung des Lebens, des K√∂rpers oder der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verj√§hren nach 30 Jahren; im √úbrigen nach 1 Jahr, wobei die Verj√§hrung mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gl√§ubiger von den Anspruch begr√ľndenden Umst√§nden und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrl√§ssigkeit erlangen m√ľsste (¬ß 199 Abs.1 BGB).

(7) Der Anbieter beh√§lt sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu √ľberpr√ľfen und, wenn n√∂tig, ganz oder teilweise zu l√∂schen.

¬ß 8 Aufrechnung und Zur√ľckbehaltungsrecht

(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.

(2) Der Besteller kann ein Zur√ľckbehaltungsrecht nur aus√ľben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverh√§ltnis beruht.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

(2) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr√ľnden diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist f√ľr Dienstleistungen betr√§gt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszu√ľben, m√ľssen Sie uns:
The Squareware Design Company UG (haftungsbeschränkt)
Ubierstraße 107
53173, Bonn
E-Mail: spicy@thesquareware.de

mittels einer eindeutigen Erkl√§rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) √ľber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k√∂nnen daf√ľr das Muster-Widerrufsformular auf unserer Internetseite verwenden oder uns eine andere eindeutige Erkl√§rung √ľbermitteln. Machen Sie von dieser M√∂glichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverz√ľglich (z.B. per E-Mail) eine Best√§tigung √ľber den Eingang eines solchen Widerrufs √ľbermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung √ľber die Aus√ľbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die Waren √ľber unser Online-R√ľcksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist zur√ľckgesendet haben.

(3) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie√ülich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus√§tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g√ľnstigste Standardlieferung gew√§hlt haben), unverz√ľglich und sp√§testens binnen 14 Tagen ab dem Tag zur√ľckzuzahlen, an dem die Mitteilung √ľber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F√ľr diese R√ľckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr√ľnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr√ľcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R√ľckzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen w√§hrend der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus√ľbung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Sie m√ľssen f√ľr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr√ľfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur√ľckzuf√ľhren ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:

  • zur Lieferung von Waren, die aus Gr√ľnden des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegr√ľnden nicht zur R√ľckgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen G√ľtern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die pers√∂nlichen Bed√ľrfnisse zugeschnitten sind
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben k√∂nnen oder deren Verfallsdatum schnell √ľberschritten w√ľrde;
  • bei Dienstleistungen, wenn SpicyPixel diese vollst√§ndig erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdr√ľcklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen k√∂nnen und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollst√§ndiger Vertragserf√ľllung verlieren;
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von Abonnement-Vertr√§gen; und
  • zur Lieferung alkoholischer Getr√§nke, deren Preis beim Abschluss des Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abh√§ngt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

§ 10 Datenschutz

(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.

(2) Wir weisen darauf hin, dass die √úbertragung von Daten im Internet (z. B. per E- Mail) Sicherheitsl√ľcken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und st√∂rungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollst√§ndig gew√§hrleistet werden. Diesbez√ľglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten f√ľr gewerbliche Aktivit√§ten zu nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.

(4) Sie haben jederzeit das Recht, von SpicyPixel √ľber den Sie betreffenden Datenbestand vollst√§ndig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.

(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/L√∂schung von Daten/Einschr√§nkung der Verarbeitung f√ľr den Nutzer.

(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu finden.

§ 11 Cookies

(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.

(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden k√∂nnen, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies erm√∂glicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann √ľber die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

(3) Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem √ľberspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gel√∂scht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und erm√∂glichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem n√§chsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).

(5) Sie k√∂nnen der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verf√ľgung dem Sie widersprechen/annehmen k√∂nnen.

(6) Selbstverst√§ndlich k√∂nnen Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gel√∂scht werden. Die Anweisungen bez√ľglich der Verhinderung sowie L√∂schung von Cookies k√∂nnen Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) F√ľr Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anl√§sslich dieses Vertrages gilt ausschlie√ülich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.

(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist deutsch.

(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderj√§hrige an. Unsere Produkte f√ľr Kinder k√∂nnen nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, d√ľrfen Sie SpicyPixel nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, √Ąnderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschlie√ülich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine √Ąnderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf beh√∂rdliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor get√§tigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die G√ľltigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung ber√ľhrt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zul√§ssige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.

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